Gemeinde Glatten

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Herausforderungen durch den Coronavirus

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

spätestens seit der Landesverordnung vom 20.03.2020 sind die Präventionsmaßnahmen und Richtlinien gegen die Verbreitung des Coronavirus als Konsequenzen und Einschränkungen für das gesellschaftliche Zusammenleben konkret und drastisch spürbar. Allerdings sollte stets beachtet werden, dass dies alles aus gesundheitspolitischer Sicht notwendig ist.

Die Landesregierung setzt per Verordnung und Änderungsverordnung(en)  weitere Maßnahmen in Kraft.

 

 

NEUESTE INFORMATION:  

Hygienekonzept für Gremiensitzungen - Gemeinde Glatten

 Übersicht der ab 15.10.2021  geltenden Richtlinien

Übersicht der für die Schulen geltenden Richtlinien (Stand 13.09.2021 )

 

zum 15.10.2021 treten die Änderungen der Corona Verordnung in Kraft.
 
-          In der Basisstufe gilt bei dem 2G – Optionsmodell (§ 3 Abs. 2 Nr. 5 CoronaVO):
 
  In der Basisstufe keine Maskenpflicht für Kund*innen/Besucher*innen/Teilnehmer*innen bei 2G Optionsmodell
  Kein Zutrittsverbot für Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre bei 2G-Optionsmodell. Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die nicht mehr zur Schule gehen, müssen einen negativen Antigentest vorlegen.
  Für Beschäftigte/Mitarbeitende gilt weiterhin auch bei 2G die Maskenpflicht, da eine Offenlegung des Impfstatus aus Datenschutzgründen nicht zulässig ist
    
  Beim 2G-Optionsmodell müssen Besucher*innen/Teilnehmer*innen/Kund*innen/Gäste den Impf- oder Genesenennachweis vorlegen.
  Wenn sich eine Einrichtung für das 2G-Optionsmodell entscheidet, muss sie dies, beispielsweise durch einen Aushang, deutlich machen.
  Beim 2G Optionsmodell gilt keine Kapazitätsgrenze für Veranstaltungen.  

  Dampfbäder, Dampfsaunen, Warmlufträumen und ähnliche Einrichtungen dürfen mit der 2G-Regel öffnen. Hier gibt es keine Ausnahmen für Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre

  Bei folgenden Veranstaltungen entfällt ebenfalls in der Basisstufe die Maskenpflicht, wenn das 2G-Optionsmodell gewählt wird (§ 15 Abs. 2 Satz 4 CoronaVO) :
  Veranstaltungen der beruflichen Ausbildung nach dem Berufsbildungsgesetz oder der Handwerksordnung sowie Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen.
  Berufliche Fort- und Weiterbildungen. 

  Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen.
  Sprach- und Integrationskurse.
  Praktische und theoretische Ausbildung und Prüfungen in Fahr-, Boots- und Flugschulen.
  Aufbauseminare nach §2b Straßenverkehrsgesetz und Fahreignungsseminaren nach §4a Straßenverkehrsgesetz in Fahrschulen.
 
-          In der Alarmstufe gilt bei 2G-Optionsmodell:
 

  • In der Alarmstufe ist dürfen nicht geimpfte oder nicht genesene Personen die Außengastronomie mit einem negativen PCR-Test wieder betreten. Der Zutritt zu geschlossenen Räumen ist für Personen, die nicht geimpft oder nicht genesen sind, weiterhin nicht erlaubt (2G). Gleiches gilt für Mensen und Cafeterien an Hochschulen und Akademien nach dem Akademiegesetz sowie Spielhallen und andere Vergnügungseinrichtungen.

 
-          Im Bereich des § 16 Abs. 3 CoronaVO (Beherbergungsbetriebe) haben sich folgende Änderungen ergeben:
 

  • In der Alarmstufe müssen nicht geimpfte oder nicht genesene Gäste in Beherbergungsbetrieben einen PCR-Test vorlegen. Alle drei Tage ist erneut ein aktueller PCR-Test vorzulegen.
  • Für die Nutzung von zum Beherbergungsbetrieb gehörenden Freizeiteinrichtungen durch Übernachtungsgäste gelten die Regelungen für die jeweiligen Einrichtungen entsprechend.
  • Die zum Beherbergungsbetrieb gehörende Gastronomie dürfen nicht geimpfte und nicht genesene Personen in der Basis- und Warnstufe nach Vorlage eines negativen Corona-Schnelltest oder PCR-Test nutzen. In der Alarmstufe gilt im Freien ebenfalls die Notwendigkeit zur Vorlage eines PCR Tests, im Innenbereich gilt 2G.

 
Das heißt für die Nutzung des gastronomischen Angebots des Beherbergungsbetrieb ist ein „tagesaktueller“ Antigenschnelltest notwendig.
 
-          Testnachweise
 

  • Von Veranstaltern, Dienstleistern, Händlern sowie Vereinen vor Ort durchgeführte Tests sind nur für die entsprechende Einrichtung gültig (siehe § 5 Abs. 4 Nr. 1 CoronaVO)
  • Tests, die im Rahmen einer betrieblichen Testung erfolgen können weiterhin bestätigt werden.

 
-          Weitere neue Regelungen:
 
o   Die Datenverarbeitung gemäß § 8 Corona der Corona-Verordnung ist künftig auch durch Verwendung der Corona-Warn-App oder vergleichbarer Apps möglich.
o   Saunen dürfen betrieben werden. Dabei ist für einen regelmäßigen Luftaustausch zu sorgen. Bei Aufgüssen darf die Luft nicht verwedelt werden. 
o   Bei Prüfungen ist ein Testnachweis nicht mehr erforderlich, wenn die nicht geimpfte oder genesene Person durchgängig einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten kann oder anderen Teilnehmenden, die einen Test-, Impf- oder Genesenennachweis erbracht haben, räumlich getrennt sind.
 
o   Die Testannahmepflicht/Testpflicht für nicht geimpfte oder nicht genesene Beschäftigte mit Kontakt zu externen Personen gilt nun auch in der Basisstufe. Entsprechendes gilt für die Testpflicht von Selbständigen mit Kontakt zu externen Personen (siehe § 18 CoronaVO). Diese Regelung galt bisher erst ab der Warnstufe.

Wichtig:
 
  Die Beschäftigten sind eigenständig zur Durchführung und Dokumentation der angenommenen Testungen verpflichtet und müssen dies ausschließlich den nach § 1 Absatz  6a  der  Verordnung  des  Sozialministeriums  über  Zuständigkeiten  nach  dem Infektionsschutzgesetz (IfSGZustV) zuständigen Behörden auf Verlangen nachweisen.
  Die Dokumentation erfordert keine besonderen Formerfordernisse.
  Diese Verordnung sieht für den Arbeitgeber weder ein Recht zur Überprüfung der Testnachweise noch eine Verpflichtung vor, diese zu kontrollieren.
  Die Testannahmepflicht bzw. die Pflicht zur anderweitigen Durchführung von Tests nach § 18 CoronaVO bildet daher keine Grundlage für arbeitsrechtliche Konsequenzen, wenn die Beschäftigten dieser nicht nachkommen.
  Diese Regelung gilt nicht für Beschäftigte in Kindergärten oder Schulen, da hier die besonderen Regelungen der CoronaVO Schule und der CoronaVO Kita vorgehen (tägliche Testpflicht).
 
Die neue Verordnung tritt mit Ablauf des 12.11.2021 außer Kraft. Das KM wird bezüglich der Maskenpflicht an Schulen die Corona VO Schulen zum 18.10.21 anpassen.

 

 CoronaVO Absonderung:


Am 14.09.2021 trat die neue Corona Verordnung Absonderung in Kraft. Vorallem in § 4 fanden wesentliche Änderungen statt.
 
-          Für haushaltsangehörige Personen sowie enge Kontaktpersonen verringert sich die Absonderungspflicht auf 10 Tage.
-          In § 4 Absatz 4 wurde die Möglichkeit der Verkürzung der Absonderungspflicht durch eine Freitestung aufgenommen. Hiernach haben haushaltsangehörige Personen sowie enge Kontaktpersonen, die keine typischen Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus aufweisen, nun die Möglichkeit, die Absonderungspflicht wie folgt zu beenden:
 

  • ab dem fünften Tag der Absonderung mit einem negativen PCR Testergebnis (Abnahme der Probe frühestens am 5. Tag der Quarantänepflicht)
  • ab dem siebten Tag der Absonderung mit einem negativen Schnelltestergebnis (Abnahme der Probe frühestens am 7. Tag der Quarantänepflicht)

Ø  ab dem fünften Tag für Personen, die mit einer seriellen Teststrategie (mind. 2x wöchentlich) getestet werden (z.B. Schüler, Lehrkräfte, Kita-Beschäftigte sowie Personen mit Kundenkontakt nach § 18 CoronaVO) mit einem negativen Schnelltest- oder PCR Testergebnis.

 

Mit einem Schreiben informiert das Kultusministerium Baden-Württemberg zu den Änderungen der CoronaVO Kita in der ab 13.09.2021 gültigen Fassung.

  • Neu ist die Testplicht für alle Beschäftigten, die in Kontakt zu den Kindern stehen (also auch Praktikanten/-innen usw.). Personen, die einen gültigen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen können, sind von der Testpflicht ausgenommen.
  • Die Testung muss an jedem Präsenztag vor Dienstbeginn in der Einrichtung unter der Überwachung einer weiteren volljährigen Person erfolgen.
  • Sind Beschäftigte einrichtungsübergreifend tätig (z.B. Sprachförderkräfte), gilt die Testung in der ersten Kita für alle weitere Einrichtungen.
  • Die Vorlage des Impf- und Genesenennachweises bzw. die Testung sind in der Einrichtung zu dokumentieren (formlos) und müssen bei Ablauf der Gültigkeitsdauer erneut vorgelegt werden (z.B. bei Ablauf der Gültigkeit des Genesenennachweises). Dabei ist festzuhalten, welche Art von Nachweis wann vorgelegt wurde, wie lange dieser gültig ist bzw. wann ein neuer Nachweis erforderlich ist. 

 

  • CoronaVO Schule

Für Schulveranstaltungen wie Einschulungsfeiern wird klargestellt, dass sie unter der Bedingung 3G ( geimpft, genesen, getestet) stattfinden können. Weiter wird darauf hingewiesen, dass Elternabende mit Maskenpflicht und Testpflicht für nicht immunisierte Personen stattfinden können.  
In ergänzenden Informationen zum Schulbetrieb nach den Sommerferien stellt das Kultusministerium nochmals klar:
-       Die tägliche Testpflicht gilt auch für das kommunale Schulpersonal, das Kontakt mit den Schülerinnen und Schülern hat ( Hausmeister, Schulsekretärin, Betreuungspersonal).
-       Immunisierte Personen können sich durch entsprechenden Nachweis von der Testpflicht befreien.
-       Im Falle eines positiven Testergebnisses in der Klasse gilt:
o   Die Klasse/Lerngruppe geht möglichst als Kohorte in die Mensa und soll zu anderen Personen den Mindestabstand einhalten.
o   Die Klasse/Lerngruppe darf an Unterricht und außerunterrichtlichen Veranstaltungen in Gesang und Blasinstrumenten nicht teilnehmen, da hier ein besonderes Infektionsrisiko besteht.
o   Sportunterricht ist für diese Klasse/Lerngruppe nur im Freien zulässig.
o   Ganztag und kommunale Betreuungsangebote sind nur in möglichst konstanten Gruppen zulässig. Der Gemeindetag hat gegenüber dem Kultusministerium auf die damit verbundenen personellen und organisatorischen Probleme bei der praktischen Durchführung hingewiesen.  

 

  • Änderung CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

Die Änderung der CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen war erforderlich aufgrund von Änderungen in der CoronaVO, auf die die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen verweist.
Inhaltliche Änderungen ergeben sich zum 20. September 2021:. Ab dann gilt in voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten eine arbeitstägliche Testpflicht.

 

 - Corona VO Sport

  • Durch die Aufhebung der CoronaVO Bäder und Saunen wurden die wesentlichen Regelungen in die CoronaVO Sport überführt. Diese finden sich im § 2 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 5 Satz 1.
  • Die Pflicht zur Vorlage eines Test-, Impf- oder Genesenennachweises für den Zutritt und die Teilnahme an Veranstaltungen, Aktivitäten und Angeboten wurde an die Vorgaben der CoronaVO angepasst.

 

- Corona VO Kunst - Musik

Änderungen zum 16. September 2021

Die Pflicht zur Vorlage eines Test-, Impf- oder Genesenennachweises für den Zutritt und die Teilnahme an Veranstaltungen, Aktivitäten und Angeboten wurde an die Vorgaben der CoronaVO angepasst. Diese finden sich in § 3 der Verordnung.

 

 

  • Fortsetzung Impfkampagne nach dem 30.09.2021

Die verbliebenen 45 Impfzentren in Baden-Württemberg schließen planmäßig zum 30.09.2021. Die Impfungen werden dann durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte sowie die Betriebsärzteschaft durchgeführt. Für eine Übergangszeit von drei Monaten wird es zusätzlich weiterhin Mobile Impfteams (MIT) in Baden-Württemberg geben, um die niedergelassene  Ärzteschaft bei der Durchführung von Auffrischimpfungen von
immobilen Personen z. B. in Altenheimen oder Pflegeeinrichtungen sowie bei Impfungen an Schulen oder bei offenen Impf-Aktionen zu unterstützen.
Die 30 MIT sind an zwölf ausgewählte Krankenhausstandorte angebunden und werden bis Ende Dezember landkreisübergreifend im Einsatz sein. Den einzelnen Standorte werden konkrete Landkreise zugeordnet, die gleichberechtigt versorgt werden sollen. Bei den Standorten handelt es sich um Freiburg, Heidelberg, Heilbronn, Karlsruhe, Konstanz, Offenburg, Ravensburg, Schwäbisch Hall, Stuttgart, Tübingen, Ulm und Villingen-Schwenningen.

Die Standorte wurden so ausgewählt, dass sie regional ausgeglichen über das Land verteilt sind. Zusätzlich wurden vor allem die Zahlen der zu versorgenden Heime und deren Bewohner berücksichtigt. Die Standorte versorgen dabei die ihnen zugeordneten Kreise gleichberechtigt.

 

 

Zu beachten gilt: Verstöße gegen die CoronaVO können nun landeseinheitlich geahndet werden. Wir verweisen auf den  Bußgeld-Katalog zur Corona Verordnung

 

 

 

Landkreisbezogen

Zur Weiteren Vorgehensweise im Landkreis Freudenstadt wird auf die Informationsseite des Landratsamtes zu Thema verwiesen.

Das Landratsamt hat unter folgendem Link zudem wesentliche Informationen rund um den Coronavirus zusammengefasst

 

Das Landratsamt bietet zudem eine Corona-Hotline für alle Anfragen zum Thema unter der Rufnummer 07441 - 920 -7777 an

 

 Gemeinde Glatten

 

Für Notfälle im Bereich der Wasserversorgung errreichen Sie unseren Wassermeister Herr Kraus unter folgender Mobil-Nr: 0160- 5553005.

 

Schreiben des Bürgermeisters zur aktuellen Situation ( 25.03.2020 )

Allgemeines Informationsschreiben von Bürgermeister Pfeifer

 

Informationsunterlagen:

 

 

Alte VOs

Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (gültig ab 06.08.2020)

Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (gültig ab 02.06.2020)

Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (v. 26.05.2020)

8. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (v. 09.05.2020)

7. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (v. 02.05.2020)

6. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (v. 23.04.2020)

5. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (v. 17.04.2020)

4. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO ( v. 09.04.2020 )

3. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO ( v. 28.03.2020 )

2. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO  (vom 22.03.2020 )

1. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO  (vom 20.03.2020 )

Verordnung der Landesregierung  (vom 17.03.2020 )  - verändert bzw. ergänzt durch die Änderungsverordnungen

 

 

 

 

Hilfsmaßnahmen:

Übersicht Hilfsmaßnahmen Bund

Hilfsmaßnahmen für Land- und Ernährungswirtschaft

Arbeitgeber, Arbeitnehmer oder Selbstständige können  unter bestimmten Voraussetzungen bei Anordnung einer Quarantäne per Antrag Verdienstausfall geltend machen; bitte beachten Sie hierzu die Hinweise auf dem Merkblatt.
Die Informationen finden Sie unter:
https://www.landkreis-freudenstadt.de/Startseite/Aktuell/informationen+fuer+unternehmen.html

Aktion "Helfende Hände"

Soforthilfeprogramm des Landes für Soloselbständige, Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe (Soforthilfe Corona)

Information Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen

Information Corona Virus_Unternehmen Baden Württemberg

Coronavirus_Weblinks, Hotlines Bundesregierung