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Herausforderungen durch den Coronavirus
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
spätestens seit der Landesverordnung vom 20.03.2020 sind die Präventionsmaßnahmen und Richtlinien gegen die Verbreitung des Coronavirus als Konsequenzen und Einschränkungen für das gesellschaftliche Zusammenleben konkret und drastisch spürbar. Allerdings sollte stets beachtet werden, dass dies alles aus gesundheitspolitischer Sicht notwendig ist.
Die Landesregierung setzt per Verordnung und Änderungsverordnung(en) weitere Maßnahmen in Kraft.
NEUESTE INFORMATION:
Hygienekonzept für Gremiensitzungen - Gemeinde Glatten
Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer als Unterstützung bei Impfterminen gesucht
Bundesnotbremse im Landkreis Freudenstatt außer Kraft
Mit der am 06.06.2021 verkündeten 8. Coronaverordnung des Landes Baden-Württemberg treten am Montag, 7. Juni 2021 zahlreiche Änderungen auch im Landkreis Freudenstadt in Kraft.
Hierzu hat die Pressestelle des Landratsamts Freudenstadt eine Medieninformation verfasst, auf die hiermit verwiesen wird.
Ebenso der parallel auf der Homepage des Innenministeriums Baden-Württemberg veröffentlichten neuen Übersichts-Stufenplan, in dem die grundsätzlichen Regelungen sowie die Regelungen unterteilt nach jeweiligem Öffnungsschritt bzw. jeweiliger Inzidenz dargestellt sind.
Aktuell gelten im Landkreis Freudenstadt die Regelungen für Öffnungsschritt 2.
Die Regelungen über die Sportausübung (CoronaVO Sport) betreffen von ihrem Anwendungsbereich her die Ausübung von Sport in öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, Tanzschulen, Fitness- und Yogastudios, ähnlichen bzw. vergleichbaren Einrichtungen und temporär für die Ausübung von Sport genutzten Räumlichkeiten (§§ 20, 24 Abs. 5 Nr. 1 CoronaVO i.V.m. § 1 CoronaVO Sport). Die Neufassung der CoronaVO Sport (Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung – Corona-Verordnung Sport) tritt am 7. Juni 2021 in Kraft.
Daraus ergibt sich, dass im Wesentlichen die Vorschriften der bisherigen CoronaVO Sport vom 8. Oktober 2020 übernommen worden sind. Dies gilt vor allem für § 1 („Anwendungsbereich“), § 2 („Allgemeine Vorgaben“), § 4 („Durchführung von Sportwettkämpfen und Sportwettbewerben“), § 5 („Sportunterricht und außerunterrichtliche Schulsportveranstaltungen“) und § 6 („Gastronomische Angebote und Betrieb weiterer Einrichtungen“).
Die Pflicht zur Vorlage eines Test-, Impf- oder Genesenennachweises für den Zutritt und die Teilnahme an den Veranstaltungen, Aktivitäten und Angeboten richtet sich nach § 21 Absatz 5a und Absatz 8 CoronaVO; dies gilt nicht für Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
Daneben möchten wir auf folgende Regelungen hinweisen:
- Die Nutzung von Umkleiden, Duschen, Aufenthaltsräumen oder Gemeinschaftseinrichtungen ist zulässig, wenn die Sportausübung in geschlossen Räumen erlaubt ist (§ 2 Abs. 4)
Neufassung CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen
Die Regelungen über den Betrieb von Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen (CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen) gelten für Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen sowie für entsprechende Einrichtungen und Angebote, einschließlich solcher der freien Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen.
Die Neufassung der CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen (Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen) tritt am 7. Juni 2021 in Kraft.
Daraus ergibt sich, dass im Wesentlichen die Vorschriften der bisherigen CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen vom 3. September 2020 übernommen worden sind.
Die Regelungen zum Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege unter Pandemiebedingungen sind wieder weitestgehend aus der Hauptverordnung in die Corona-Verordnung Kita des Kultusministeriums überführt worden. Die Neufassung der CoronaVO Kita tritt am 7. Juni 2021 in Kraft.
Daraus ergibt sich, dass im Wesentlichen die Vorschriften der bisherigen Kita-VO vom 7. Dezember 2020 übernommen worden sind. Dies gilt vor allem für § 1 - Umfang der Betreuung, § 2 – Mindestpersonalschlüssel, § 3 Nutzung anderer Räumlichkeiten, § 4 Betrieb der Kindertagespflege, § 5 Schutzhinweise.
Daneben möchten wir auf folgende Regelungen hinweisen:
- Die Betriebsuntersagung bei Überschreiten der Sieben-Tages-Inzidenz von 165 ist in § 6 geregelt und wurde aus dem bisherigen § 19 CoronaVO übernommen.
- Die Bestimmungen zur Notbetreuung, die bei Überschreitung des Inzidenzwertes von 165 greifen, sind in § 7 aufgenommen worden und entsprechen inhaltlich den bisherigen Regelungen;
- Aktualisiert und der neuen Lage angepasst wurden die Vorschriften zum Ausschluss von der Teilnahme – vgl. § 8.
Besonderer Hinweis ergeht auf die Ausführungen über Veranstaltungen an Kindertageseinrichtungen. Sie sind nach den gleichen Regeln zulässig wie Veranstaltungen außerhalb der Einrichtung. Maßgebend sind die Regelungen der §§ 11 und 21 CoronaVO. Verabschiedungen und sonstige Veranstaltungen mit kulturellem Programm, können nach den Regeln für Kulturveranstaltungen stattfinden
Die zulässige Personenzahl für solche Veranstaltungen ist inzidenzabhängig. Dazu vergleichen Sie bitte die detaillierten Erläuterungen im beigefügten Schreiben des Kultusministeriums. Auf die Ausführungen zu Dienstbesprechungen wird ebenfalls hingewiesen. Bei allen Veranstaltungen sind die Hygieneanforderungen nach § 4 CoronaVO einzuhalten; dies gilt z.B. ggf. auch für die Begrenzung der Teilnehmerzahl, damit der Mindestabstand nach § 2 CoronaVO eingehalten werden kann.
Sie tritt zum 07. Juni 2021 in Kraft und enthält folgende aktuellen Regelungen:
- § 1: „Allgemeine Anforderungen an den Betrieb der Schulen unter Pandemiebedingungen“
- § 2: „Testung“
- § 5: „Wechselunterricht“ und § 6 „ Untersagung des Präsenzunterrichts“
- § 7: „Sportunterricht und außerunterrichtliche Schulsportveranstaltungen“
- An Schulen sowie den Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, flexiblen Nachmittagsbetreuung, sowie Horten an der Schule besteht weiterhin Maskenpflicht mit den bereits zuletzt gültigen Ausnahmen (§ 1 Abs. 3).
- Das Abstandsgebot zwischen und zu Schülerinnen und Schülern gilt nicht, sofern diese Verordnung nichts anderes bestimmt. Es soll jedoch ein Abstand zwischen den Schülerinnen und Schülern eingehalten werden, soweit die örtlichen Verhältnisse und die Anforderungen des Unterrichts dies zulassen.
- In der Schulmensa ist das Abstandsgebot weiterhin verpflichtend.
- In die Zuständigkeit der Schule fällt nunmehr das Ausstellen einer Test-Bescheinigung (§ 2 Abs. 2): Auf Verlangen stellt die Schule eine Bescheinigung über das negative Testergebnis einer in ihrer Organisationshoheit durchgeführten Testung unter Angabe des Testdatums und der Uhrzeit aus. Allerdings: Schulen können nur Tests bestätigen, die auch vor Ort an der Schule gemacht worden sind. Ergänzend hierzu regelt § 21 CoronaVO (Hauptverordnung), dass Schülerinnen und Schüler unter Vorlage eines von ihrer Schule bescheinigten negativen Tests, der maximal 60 Stunden zurückliegt, Zutritt zu den dort genannten Einrichtungen und Veranstaltungen haben.
- In Grundschulen, Schulkindergärten, Grundschulförderklassen, Grundstufen der SBBZs sowie der SBBZ geistige sowie körperlich/motorische Entwicklung findet ab dem 07. Juni 2021 Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen statt. Alle anderen Schularten befinden sich weiterhin im Wechselunterricht und können ab 21. Juni 2021 in den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen gehen, wenn die Inzidenz unter 100 liegt.
- Wechselunterricht findet bei Inzidenz zwischen 100 und 165 statt.
- Ab einer Inzidenz von 165 findet Fernunterricht statt.
- Es gelten die bisher bestehenden Ausnahmen.
- Inzidenz unter 35: im Freien und in Hallen möglich
- Inzidenz zwischen 35 und 50: in Hallen nur kontaktarm möglich
- Inzidenz zwischen 50 und 100: nur noch im Freien zulässig. In den Jahrgangsstufen 1 und 2 der weiterführenden Schulen auch in Hallen möglich
- Inzidenz über 100: Sportunterricht ist untersagt. Die bisherigen Ausnahmen gelten weiter.
Für Schulveranstaltungen gelten die Regeln für Veranstaltungen nach §§ 11, 21 CoronaVO.
- Sozialministerium: CoronaVO Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit
Das Sozialministerium hat die CoronaVO Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (CoronaVO KJA/JSA) überarbeitet und neu erlassen. Sie tritt am 17. Mail 2021 in Kraft. Die CoronaVO KJA/JSA enthält insbesondere für die Notbetreuung mit Blick auf die anstehenden Pfingstferien einschlägige Regelungen in § 2 Abs. 8 und Abs. 9.
Weitere Informationen hierzu erhalten Sie unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/verordnung-jugendhaeuser/.
Für die Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen gelten folgende Änderungen:
- Die Besucherzahlbeschränkung in § 3 Abs. 2 Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen auf 2 Besucher am Tag wird aufgehoben, wenn 90 Prozent der Bewohner der Einrichtung geimpft/genesen sind.
- Besucher bleiben verpflichtet, während des Aufenthalts in Gemeinschaftsbereichen FFP2-Masken zu tragen. Beim Besuch von geimpften/genesenen Bewohnern im Bewohnerzimmer kann auf das Tragen einer Schutzmaske verzichtet werden.
- Besuche in Gemeinschaftsbereichen sind zulässig, sofern 90 Prozent der Bewohner gegen die COVID-19-Krankheit geimpft oder von der COVID-19-Krankheit genesen sind.
Außerdem gilt:
- Maskenpflicht in ganz Baden-Württemberg in öffentlich zugänglichen Bereichen ( insbesondere bei Publikumsverkehr ) wie Fußgängerzonen und Marktplätze.
Spezialverordnungen:
Sportausübung ( v. 06.06.2021)
Bäder und Saunen (Neu: Vom 21.05.2021)
Einreise ( NEU: gültig ab 19.04.21)
Absonderung ( gültig ab 22.05.2021 )
Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit ( NEU: ab 17.05.2021 )
Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (NEU: 16.04.2021 )
Zu beachten gilt: Verstöße gegen die CoronaVO können nun landeseinheitlich geahndet werden. Wir verweisen auf den Bußgeld-Katalog zur Corona Verordnung
Landkreisbezogen
Zur Weiteren Vorgehensweise im Landkreis Freudenstadt wird auf die Informationsseite des Landratsamtes zu Thema verwiesen.
Das Landratsamt hat unter folgendem Link zudem wesentliche Informationen rund um den Coronavirus zusammengefasst
Das Landratsamt bietet zudem eine Corona-Hotline für alle Anfragen zum Thema unter der Rufnummer 07441 - 920 -7777 an
Gemeinde Glatten
Für Notfälle im Bereich der Wasserversorgung errreichen Sie unseren Wassermeister Herr Kraus unter folgender Mobil-Nr: 0160- 5553005.
Schreiben des Bürgermeisters zur aktuellen Situation ( 25.03.2020 )
Allgemeines Informationsschreiben von Bürgermeister Pfeifer
Informationsunterlagen:
Alte VOs
Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (gültig ab 06.08.2020)
Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (gültig ab 02.06.2020)
Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (v. 26.05.2020)
8. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (v. 09.05.2020)
7. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (v. 02.05.2020)
6. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (v. 23.04.2020)
5. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (v. 17.04.2020)
4. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO ( v. 09.04.2020 )
3. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO ( v. 28.03.2020 )
2. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (vom 22.03.2020 )
1. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (vom 20.03.2020 )
Hilfsmaßnahmen:
Hilfsmaßnahmen für Land- und Ernährungswirtschaft
Arbeitgeber, Arbeitnehmer oder Selbstständige können unter bestimmten Voraussetzungen bei Anordnung einer Quarantäne per Antrag Verdienstausfall geltend machen; bitte beachten Sie hierzu die Hinweise auf dem Merkblatt.
Die Informationen finden Sie unter:
https://www.landkreis-freudenstadt.de/Startseite/Aktuell/informationen+fuer+unternehmen.html
Information Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen
Information Corona Virus_Unternehmen Baden Württemberg
Coronavirus_Weblinks, Hotlines Bundesregierung
