Gemeinde Glatten

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Herausforderungen durch den Coronavirus

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

spätestens seit der Landesverordnung vom 20.03.2020 sind die Präventionsmaßnahmen und Richtlinien gegen die Verbreitung des Coronavirus als Konsequenzen und Einschränkungen für das gesellschaftliche Zusammenleben konkret und drastisch spürbar. Allerdings sollte stets beachtet werden, dass dies alles aus gesundheitspolitischer Sicht notwendig ist.

Die Landesregierung setzt per Verordnung und Änderungsverordnung(en)  weitere Maßnahmen in Kraft.

Weitere Information lesen Sie bitte über folgenden Link nach: Landesregierung beschließt Maßnahmen

 

NEUESTE INFORMATION:  

 Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer als Unterstützung bei Impfterminen gesucht

 

 Pressemitteilung des Landratsamts zur aktuellen Lage vom 16.03.2021 !!!!

 

Übersicht der ab 22.März  geltenden Regelungen

 

Die aktuellste CoronaVO wurde am 08.04.2021 zur Umsetzung der bereits angekündigten Aussetzung des Präsenzunterrichts vom 12. Bis 18 April 2021 geändert und notverkündet. Die Änderung des § 14b tritt am 12.04.2021 in Kraft.

Weitere Informationen stellt das Land auf seiner Seite https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ zur Verfügung.


Durch die Änderung wurden nur die für die nächste Woche relevanten Regelungen getroffen. Dies bedeutet, dass die „indirekte Testpflicht“, die das Kultusministerium bereits gegenüber den Schulen angekündigt hat, noch nicht enthalten ist.

 

 

 

 

Die ab 29.03.2021 geltende Corono VO des Landes in wesentlichen Punkten zusammengefasst:

Neustrukturierung der Corona-Verordnung. Die Paragraphen 1a bis 1i gehen in den restlichen Paragraphen auf. Dadurch werden die Regelungen übersichtlicher und sind einfacher und schneller zu erfassen, da zahlreiche Querverweise entfallen und einzelne Sachverhalte nicht mehr an verschiedenen Stellen geregelt sind.

-          Bei Mitfahrten von haushaltsfremden Personen im Auto gilt für alle Insassen eine Maskenpflicht (medizinische Maske oder FFP2-/KN95-/N95-Maske). Paare, die nicht zusammenleben, gelten auch hier als ein Haushalt.
-          Keine Verschärfung der Kontaktbeschränkung bei der „Notbremse“. Hier bleibt die allgemeine Regelung bestehen: Maximal fünf Personen aus nicht mehr als zwei Haushalten. Dabei zählen Kinder bis einschließlich 14 Jahre nicht mit. Paare, die nicht zusammenleben, gelten als ein Haushalt.
-          Definition von Schnell- und Selbsttests, die erforderlich sind, um gewisse Dienstleistungen und Angebote wahrnehmen zu können. Soweit ein negativer COVID-19-Schnelltest erforderlich ist, muss dieser durch geschulte Dritte durchgeführt und ausgewertet werden oder unter Aufsicht eines geschulten Drittens durchgeführt und ausgewertet werden (§ 4a).
-           Ermöglichung der Kontaktnachverfolgung über Apps (§ 6 Absatz 4).
-          In Stadt- und Landkreisen mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 dürfen Bibliotheken und Archive analog zu Museen ohne Einschränkungen öffnen.
-          Der Buchhandel gehört nicht mehr zum Einzelhandel des täglichen Bedarfs. Für ihn gelten nun auch die entsprechenden Click & Collect bzw. Click & Meet Regelungen. Das Land setzt damit ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg um.
-          Redaktionelle Anpassungen.
 
Zusätzlich zu den Änderungen weist die Landesregierung Landräte und örtliche Gesundheitsämter an, die Regelungen der „Notbremse“ umzusetzen, wenn die 7-Tage-Inzidenz mehrere Tage hintereinander über 100 liegt. Dazu gehören die bereits in der vergangenen Version vorgesehenen Ausgangssperren am Abend. Bei 7-Tage-Inzidenzen von mehr als 100 wird die Landesregierung die Behörden vor Ort anweisen, Ausgangssperren zu verhängen, wenn alle anderen Maßnahmen versagt haben.
 
Diese Änderungen sind wie folgt in der VO zu finden:
 

  • § 3 Abs. 1 Nr. 1: Maskenpflicht im PKW für haushaltsfremde Personen; Paare, die nicht zusammen leben gelten als ein Haushalt.
  • § 4a: Definition Anforderungen an Covid-19-Schnelltests, die erforderlich sind, um gewisse Dienstleistungen und Angebote wahrnehmen zu können.  
  • § 6 Abs. 4: Umsetzung der datenrechtlichen Vorgaben für elektronische Kontaktdatennachverfolgung (mittels Apps).
  • § 17 Nr. 4: Schaffung der Verordnungsermächtigung für eine Testpflicht von Haushaltsangehörigen von Kontaktpersonen und durch Selbsttest positiv getesteter Personen.
  • § 13a) Abs. 2 Nr. 8: der Buchhandel fällt nicht mehr unter die Ausnahmeregelung und ist nun mit denselben Einschränkungen geöffnet, wie der nicht zur Grundversorgung zählende Einzelhandel (VGH-Beschluss vom 24.03.2021).
  • § 13 a) Abs. 3: Klarstellung bei der Mischsortimentsklausel: Verkauf des nicht erlaubten Sortiments nur erlaubt, wenn erlaubter Sortimentsteil mindestens 60 Prozent des Umsatzes beträgt.
  • § 14c) Abs. 4: Von der Pflicht zur regelmäßigen Testung des Pflegepersonals kann das Gesundheitsamt Ausnahmen zulassen. Mit dieser Regelung wurde die Entscheidung des VG Stuttgart vom 12. März 2021. (Az. 18 K 641/21) umgesetzt.
  • § 20 Abs. 3: In Stadt- und Landkreisen mit einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 50 dürfen Bibliotheken und Archive analog zu Museen ohne Einschränkungen öffnen.  
  • § 20 Abs. 5: auch bei einer 7-Tages-Inzidenz von über 100 gilt die „5 Personen/2 Haushalte-Regelung“ (Wegfall der bisherigen Ziff. 1). Es erfolgt also keine Verschärfung der Kontaktbeschränkung bei der „Notbremse“.
  • § 20 Abs. 5 Nr. 5: die Erbringung von Friseurdienstleistungen (solche, die in der Handwerksrolle eingetragen sind) bleiben auch bei Inzidenz über 100 zulässig.
  • § 20 Abs. 7 S. 2: „Bei der Bewertung der Inzidenzwerte kann das Gesundheitsamt die Diffusität des Infektionsgeschehens im Einvernehmen mit dem Sozialministerium angemessen berücksichtigen.“
  • § 21 Abs. 2: Verlängerung der VO bis 18. April 2021

 

Hinsichtlich der Ausgangssperre kann festgehalten werden:

Das SM hat verkündet: Die Gesundheitsämter vor Ort können nächtliche Ausgangsbeschränkungen von 21 bis 5 Uhr per Allgemeinverfügung umsetzen, wenn die 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner sieben Tage in Folge in einem Land- oder Stadtkreis bei einem diffusen Infektionsgeschehen überschritten ist und bei Berücksichtigung aller bisher getroffenen anderen Schutzmaßnahmen die wirksame Eindämmung der Verbreitung von Erkrankungen mit dem Coronavirus ansonsten gefährdet ist.

Pressemitteilung hinsichtlich : Narrenzeit und Corona !!

 

Außerdem gilt:

- Maskenpflicht in ganz Baden-Württemberg in öffentlich zugänglichen Bereichen ( insbesondere bei Publikumsverkehr ) wie Fußgängerzonen und Marktplätze.

 

 

 

Spezialverordnungen:

Sportausübung

Musik-Kunst-Jugendkunstschulen

Bäder und Saunen

Beherbergungsverbot

Schule (Neu: gültig ab 22.03.2021 )

Kita

Einreise ( NEU: gültig ab 25.02.21)

 

Zu beachten gilt: Verstöße gegen die CoronaVO können nun landeseinheitlich geahndet werden. Wir verweisen auf den  Bußgeld-Katalog zur Corona Verordnung

 

 

 

 

Landkreisbezogen

Zur Weiteren Vorgehensweise im Landkreis Freudenstadt wird auf die Informationsseite des Landratsamtes zu Thema verwiesen.

Das Landratsamt hat unter folgendem Link zudem wesentliche Informationen rund um den Coronavirus zusammengefasst

 

Das Landratsamt bietet zudem eine Corona-Hotline für alle Anfragen zum Thema unter der Rufnummer 07441 - 920 -7777 an

 

 Gemeinde Glatten

 

Für Notfälle im Bereich der Wasserversorgung errreichen Sie unseren Wassermeister Herr Kraus unter folgender Mobil-Nr: 0160- 5553005.

 

Schreiben des Bürgermeisters zur aktuellen Situation ( 25.03.2020 )

Allgemeines Informationsschreiben von Bürgermeister Pfeifer

 

Informationsunterlagen:

Aktuellste CoronaVO

 

Alte VOs

Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (gültig ab 06.08.2020)

Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (gültig ab 02.06.2020)

Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (v. 26.05.2020)

8. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (v. 09.05.2020)

7. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (v. 02.05.2020)

6. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (v. 23.04.2020)

5. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO (v. 17.04.2020)

4. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO ( v. 09.04.2020 )

3. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO ( v. 28.03.2020 )

2. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO  (vom 22.03.2020 )

1. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO  (vom 20.03.2020 )

Verordnung der Landesregierung  (vom 17.03.2020 )  - verändert bzw. ergänzt durch die Änderungsverordnungen

 

 

 

 

Hilfsmaßnahmen:

Übersicht Hilfsmaßnahmen Bund

Hilfsmaßnahmen für Land- und Ernährungswirtschaft

Arbeitgeber, Arbeitnehmer oder Selbstständige können  unter bestimmten Voraussetzungen bei Anordnung einer Quarantäne per Antrag Verdienstausfall geltend machen; bitte beachten Sie hierzu die Hinweise auf dem Merkblatt.
Die Informationen finden Sie unter:
https://www.landkreis-freudenstadt.de/Startseite/Aktuell/informationen+fuer+unternehmen.html

Aktion "Helfende Hände"

Soforthilfeprogramm des Landes für Soloselbständige, Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe (Soforthilfe Corona)

Information Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen

Information Corona Virus_Unternehmen Baden Württemberg

Coronavirus_Weblinks, Hotlines Bundesregierung